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Kurzfassung:

Verhalten und Kodizes in Parlament und Politik

Melanie Sully
Jahrbuch
Thema: 05. Parteien

Als Folge einer Serie an Korruptionsvorwürfen, die dem Image der österreichischen Politik alles andere als zuträglich waren, rangierte in Österreich das Thema „Verhaltenskodex“ 2012 plötzlich an erster Stelle auf der politischen Tagesordnung. Die ÖVP verordnete sich einen Verhaltenskodex und Parteiobmann Michael Spindelegger betonte, schwere ethische Verfehlungen nicht mehr zu tolerieren. Doch Erfahrungen solcherart sind weder neu, noch beschränkt auf Österreich. Dieser Beitrag beschäftigt sich mit Beispielen einiger Länder, darunter vor allem des Vereinigten Königreichs, dessen Verhaltensregeln für Abgeordnete anderen Ländern als Modell diente. Kodizes, verabschiedet entweder von Parteien oder vom Parlament, können Gesetze ergänzen und dienen dazu, Verhaltensstandards im öffentlichen Leben zu heben. Medien und der Öffentlichkeit dienen sie als Beurteilungskriterien für Politiker und stärken das Vertrauen in unsere Demokratien.;


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